Gestützt von der guten konjunkturellen Entwicklung und positiven Zahlen auf dem Arbeitsmarkt konnte die deutsche Sozialversicherung in den ersten drei Quartalen 2011 einen Finanzierungsüberschuss von 6 Milliarden Euro erwirtschaften. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres hatte man hingegen noch mit einem Defizit von 3,9 Milliarden Euro zu kämpfen.
2,4 Prozent höhere Einnahmen als 2010
Das Sozialversicherungssystem der BRD umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Arbeitslosenversicherung. Wie das Statistische Bundesamt in seiner Presseerklärung vom 16.01.2012 in Wiesbaden mitteilte, konnten für die ersten drei Quartale 2011 Einnahmen in Höhe von 385,7 Milliarden Euro erzielt werden. Das entspricht einem Plus von 2,4 % gegenüber 2010. Indessen gingen die Ausgaben leicht zurück und lagen mit 379,6 Milliarden Euro rund 0,2 % unter dem Vorjahresniveau.
Zugpferde GKV und Bundesagentur für Arbeit
Verantwortlich für die entspannte Kassenlage sind insbesondere die gesetzliche Kranken- (GKV) sowie die Arbeitslosenversicherung. Die GKV profitierte dabei von Mehreinnahmen infolge der guten Wirtschaftslage und von niedrigeren Ausgaben infolge des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes. Insgesamt summiert sich das Plus auf etwa 5,3 Milliarden Euro. Der Finanzierungsüberschuss der Bundesagentur für Arbeit lässt sich auf einen enormen Ausgabenrückgang von 19,2 % zurückführen. Hier beläuft sich das Plus auf 1,2 Milliarden Euro. Einzig schlechter als im Vorjahreszeitraum schneidet die Pflegeversicherung ab. Während sie für 2010 noch einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen konnte, steht für 2011 ein Defizit von etwa 100 Millionen Euro. Zwar noch in den roten Zahlen, aber mit einer insgesamt besseren Kassenlage präsentiert sich die gesetzliche Rentenversicherung. Auf der Einnahmenseite konnte im Dreiquartalsvergleich ein Mehr von 1,8 % verbucht werden. Es ergibt sich hieraus ein Finanzierungsdefizit von nur noch 500 Millionen Euro - das sind 2,2 Milliarden weniger als 2010.
Allerdings sieht das Statistische Bundesamt davon ab, aus den vorliegenden Zahlen Rückschlüsse für das gesamte Geschäftsjahr zu ziehen: Dafür schwanken Einnahmen und Ausgaben im Verlauf eines Jahres zu sehr.
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